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OLG Hamburg, 05.09.1996 - 3 U 104/96 |
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW-RR 1997, 1335
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Hamburg, 20.12.2001 - 3 U 260/01
Markenschutz: Verwechslungsgefahr
Ein kennzeichenmäßiger Gebrauch, so wie er hier vorliegt, ist aber nicht durch die genannte Vorschrift gerechtfertigt, wie der Senat in ständiger Rechtsprechung entschieden hat (GRUR 1996, 982, 983 - "Für Kinder"; WRP 1997, 103, 105 - "Cotto";… vgl. zur Problematik mit weiteren Nachweisen: Ingerl/Rohnke, Markengesetz , Rdn. 34 ff. zu § 23). - LG München I, 14.05.2009 - 7 O 5535/09
Urheberrechtsverletzungen im Internet: Verpflichtung des Access-Providers zur …
Nach § 101 Abs. 2 Satz 1 Alt. 1 UrhG können in Fällen offensichtlicher Rechtsverletzungen, d. h. wenn sowohl in tatsächlicher als auch in rechtlicher Hinsicht eine fehlerhafte Würdigung weitgehend ausgeschlossen erscheint (…vgl. BT-Drucks. 16/5048, S. 39;… OLG Köln a. a. O.; vgl. weiter die Rspr. zu § 101 a Abs. 3 UrhG a. F. bzw. zu den mit dem ProdPirG eingeführten inhaltsgleichen Vorschriften in anderen Gesetzen OLG Hamburg WRP 1997, 103 und 106; GRUR-RR 2005, 209, 213; OLG Karlsruhe GRUR-RR 2002, 278;… jeweils unter Hinweis auf die amtliche "Definition" in BT-Drucks. 11/4792, S. 32;… Dreier/Schulze, § 101 Rdn. 28) auch Dritte auf Auskunft (zum Umfang siehe Abs. 3) in Anspruch genommen werden. - OLG Naumburg, 29.01.1998 - 3 U 185/96
Schadensersatz wegen einer Amtspflichtverletzung; Verletzung der Pflichten eines …
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